Sitzung
GR/002/2022
Gremium
Gemeinderat
Raum
Gemeindehalle, Neustraße 28 Sontheim an der Brenz
Datum
22.02.2022
Zeit
19:05-00:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1
Sanierungsgebiet "Südliche Hauptstraße"
- Beschluss Sanierungssatzung
- Festlegung der Frist für die Durchführung der Maßnahme
- Beschluss zur Förderung privater Erneuerungsmaßnahmen
- Beschluss der Eigenfinanzierungserklärung
- Beauftragung Verfahrensbetreuung

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/014/2022
Ö 2
Regenüberlaufbecken RÜB 286
- Baubeschluss
- Beauftragung Planung LPH 5-9

Beschluss: abweichend beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/013/2022
Ö 3
Ausbau der U3-Betreuung in der Gemeinde Sontheim an der Brenz - Sachstandsbericht zum Krippenausbau im Kindergarten St. Franziskus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 IV/002/2022
Ö 4
Bebauungsplan „Gewerbegebiet zwischen K3023 und Heinrich-Röhm-Straße “1. Änderung“
- Abwägungsbeschluss
- (erneute) Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/010/2022
Ö 5
Bebauungsplan „Franziskaweg“ im beschleunigten Verfahren gem. §13a BauGB
- (erneute) Billigung des Entwurfs und Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/011/2022
Ö 6
Bebauungsplan „Weiherbraike II“
- Billigung des Vorentwurfs

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 5, Enthaltungen: 0

 BV/012/2022
Ö 6.1
Bebauungsplan "Weiherbraike II"
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Offenlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 7
Schülerbeförderung Sontheim - Niederstotzingen - ÖPNV-Linienbündel Langenau Linie 59 - Nochmalige Verlängerung der Vereinbarung mit der RAB

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 BV/015/2022
Ö 8
Sanierung Schloss Brenz
- Vergabe von Voruntersuchungsleistungen des Kellergeschosses im Südflügel

Beschluss: zurückgestellt

 BV/021/2022
Ö 9
Verkauf von Bauplätzen im Baugebiet "Riegele II", Sontheim an der Brenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 BV/019/2022
Ö 10
Baugesuche
 BV/017/2022
Ö 10.1
Baugesuch 1
- Neubau Garage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 oD/006/2022
Ö 10.2
Baugesuch 2
- Neubau einer Garage mit Nebenräumen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

 oD/007/2022
Ö 10.3
Baugesuch 3
- Neubau eines Zweifamilienwohnhauses mit Garage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 oD/008/2022
Ö 10.4
Bauvoranfrage 4
- 3 Doppelhäuser mit 18 Etagenwohnungen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

 oD/009/2022
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 11.1
Mitteilung Hauptamtsleiter Hofman - Unbedenklichkeitsbescheinigung Naturkindergarten
 
Ö 11.2
Mitteilung Bauamtsleiter Schneider - Burgberger Straße 15
 
Ö 11.3
Anfrage Gemeinderat Weiss - Spielplatz Römerstraße
 
Ö 11.4
Anfrage Gemeinderat Weiss - Verkehrsschau
 
Ö 11.5
Anfrage Gemeinderat Lindenmayer - Regionalplan 2035