Sitzung
GR/009/2023
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal im Rathaus Sontheim an der Brenz
Datum
26.09.2023
Zeit
19:05-22:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:05 Uhr
Ö 1
19:05 Uhr
Klimaschutzpakt Baden-Württemberg
- Beitritt der Gemeinde Sontheim an der Brenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/108/2023
Ö 2
19:35 Uhr
Errichtung eines Wohnmobilstellplatzes auf öffentlicher Grünfläche (Bebauungsplan Weiherbraike)
- Änderung des Bebauungsplanes

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/109/2023
Ö 3
19:50 Uhr
Baugesuch 1
Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung, Am Waldrand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 BV/110/2023
Ö 4
19:55 Uhr
Baugesuch 2
Bauvoranfrage zum Neubau von 3 Einfamilienhäusern, Silcherstraße

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 16, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

 BV/111/2023
Ö 5
20:00 Uhr
Baugesuch 3
Neubau eines Wohnhauses mit Doppelgarage, Ringstraße

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/112/2023
Ö 6
20:05 Uhr
Neufassung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr
- Feuerwehr-Entschädigungssatzung - (FwES)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/103/2023
Ö 7
20:20 Uhr
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten
 BV/105/2023
Ö 7.1
20:35 Uhr
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten - Entschädigung nach Durchschnittssätzen, Berechnung der zeitlichen Inanspruchnahme, Reisekostenvergütung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 7.2
20:35 Uhr
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten - Aufwandsentschädigung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 6, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 7.3
20:35 Uhr
Neufassung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeiten - Inkrafttreten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8
20:35 Uhr
Sporthalle (Hermann-Eberhardt-Halle)
- Förderantrag im Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur 2023"
 BV/106/2023
Ö 8.1
20:45 Uhr
Sporthalle - Antragstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.2
20:45 Uhr
Sporthalle - Bereitstellung kommunaler Eigenanteile in den Haushaltsplänen 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 8.3
20:45 Uhr
Sporthalle - Ermächtigung Verwaltung zu Planungen und Maßnahmen zur Antragstellung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 9
20:45 Uhr
Aufstellung des Bebauungsplanes "Berger Steig II - 2. Änderung"
- Stellungnahme der Gemeinde Sontheim an der Brenz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 BV/107/2023
Ö 10
20:50 Uhr
Mitteilungen und Anfragen
 
Ö 10.1
21:00 Uhr
Mitteilung Kämmerer Eßlinger - Kanalsanierung
 
Ö 10.2
21:00 Uhr
Anfrage Gemeinderat Weiss - Feinbelag
 
Ö 10.3
21:00 Uhr
Anfrage Gemeinderätin Lahmeyer - Flüchtlingsunterbringung
 
Ö 10.4
21:00 Uhr
Anfrage Gemeinderat Honold - Entwässerungsgraben Plattenweg
 
Ö 10.5
21:00 Uhr
Anfrage Gemeinderat Honold - Straßenbeleuchtung Jakob-Häfele-Weg
 
Ö 10.6
21:00 Uhr
Anfrage Gemeinderat Honold - Sommerferienbetreuung
 
Ö 10.7
21:00 Uhr
Anfrage Gemeinderätin Krüger - Beleuchtung Parkplatz Bahnhof
 
Ö 10.8
21:00 Uhr
Anfrage Gemeinderat Lindenmayer - Umleitung/Sperrung "Am Meilenstein"
 
Ö 10.9
21:00 Uhr
Anfrage Gemeinderat Unseld - Bewuchs Kanuanlegestelle Brenz
 
Ö 10.10
21:00 Uhr
Anfrage Gemeinderat Unseld - Schnellladesäulen