SessionNet | Gemeinderat - 24.01.2023 - 18:30-23:00 Uhr

Sitzung

GR/002/2023

Gremium

Gemeinderat

Raum

Sitzungssaal im Rathaus Sontheim an der Brenz

Datum

24.01.2023

Zeit

18:30-23:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Gemeinderatssitzung v. 24.01.2023 Presse

Öffentlicher Teil: Beginn 20:00 Uhr
Ö 1	Baugesuche	BV/003/2023	Vorlage
Ö 1.1	Baugesuch 2 Kniestockerhöhung mit Neubau Balkon Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1	BV/003/2023/2	Vorlage
Ö 1.2	Baugesuch 1 Errichtung einer wohnmobilgerechten Garage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/003/2023/1	Vorlage
Ö 1.3	Baugesuch 3 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage und Carport Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/003/2023/3	Vorlage
Ö 1.4	Baugesuch 4 Umnutzung des bestehenden gewerblichen Gebäudes in eine Behelfsunterkunft und Aufstellen von 4 Sanitärcontainern als Behelfsbau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/003/2023/4	Vorlage
Ö 1.5	Baugesuch 5 Umnutzung und Umbau der Praxisräume zu einer Gastronomie im EG und zu einer Wohnung im OG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/003/2023/5	Vorlage
Ö 1.6	Baugesuch 6 Neubau eines Einfamilienhauses Beschluss: zur Kenntnis genommen	BV/003/2023/6	Vorlage
Ö 1.7	Baugesuch 7 Umbau eines Schuppens zum Wohnhaus Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/003/2023/7	Vorlage
Ö 2	Verabschiedung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 und der Wirtschaftspläne 2023 des Eigenbetriebes Wasserversorgung Sontheim an der Brenz (WaSoB) und des Eigenbetriebes Entwässerung (EnSoB) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0, Enthaltungen: 0	BV/005/2023	Vorlage Verabschiedung Haushaltsplan 2023 Verabschiedung Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Entwässerung Verabschiedung Wirtschaftsplan 2023 Eigenbetrieb Wasserversorgung
Ö 3	Ausstellung von Ausschankgenehmigungen (vorläufige Gaststättenerlaubnis) - Festlegung der Veranstaltungsdauer Beschluss: abweichend beschlossen Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1, Enthaltungen: 0	BV/001/2023	Vorlage Umfrage Genehmigungspraxis Veranstaltungen
Ö 4	Mitteilungen und Anfragen
Ö 4.1	Mitteilung Bürgermeister Rief - Trenndwände Hermann-Eberhardt-Halle/Nachtabschaltung
Ö 4.2	Anfrage Gemeinderat Goy - Lärmschutzanlage "Am Meilenstein"
Ö 4.3	Anfrage Gemeinderat S. Pürckhauer - Busverbindung
Ö 4.4	Anfrage Gemeinderätin Krüger - Fahrradweg Bergenweiler-Hermaringen
Ö 4.5	Anfrage Gemeinderat Lindenmayer - Ablauf Gewerbegebiet
Ö 4.6	Anfrage Gemeinderat Unseld - Aufzug Franziskuskindergarten