Sitzung
GR/013/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal im Rathaus Sontheim an der Brenz
Datum
20.10.2015
Zeit
19:00-22:50 Uhr

Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Baugesuche
 
Ö 1.1
Vorstellung eines Bauvorhabens
- Vorstellung eines Bauvorhaben zur Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge, Schillerstraße 17
 
Ö 1.2
Baugesuch 2
- Errichtung eines Carports, Güssenstraße 14

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 1.3
Baugesuch 1
- Erstellung eines überdachten Lagerplatzes, Gundelfinger Straße 29

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 2
Umgestaltung der Hauptstraße
- Gestaltung der Freifläche Hauptstraße 43
- Auswahl der Stadtmöblierung
- Auswahl der Bepflanzung
 
Ö 3
Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum Bergenweiler
- Vorstellung und Billigung der Entwurfsplanungen
 
Ö 4
Wasserversorgung Sontheim an der Brenz (WaSoB)
- Jahresabschluss und Lagebericht 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 5
Kalkulation der Wasserverbrauchsgebühr mit Änderung der Wasserversorgungssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 6
Anpassung der Elternbeiträge für die Kindergärten zum Kindergartenjahr 2016/2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 7
Änderung des Kindergartenvertrages mit der evangelischen Kirchengemeinde Sontheim
- Einstellung einer Küchenhilfe für das Mittagessen im Kinderhaus "In der Au"

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 3

 
Ö 8
Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 9
Verschiedenes
 
Ö 9.1
Mitteilungen Bürgermeister Kraut
- Prädikat "Familienbewusste Kommune Plus"
- Pferdesteuer
 
Ö 9.2
Anfragen Gemeinderat Unseld
- Anpassung Pachtpreise
- Sanierung Hauptstraße
- Tempo-30-Zonen
- Straßensanierungsprogramm
 
Ö 9.3
Anfrage Gemeinderat Pürckhauer
- Einbringung Haushalt 2016
 
Ö 9.4
Anfrage Gemeinderat Roge
- Altglascontainer
 
Ö 9.5
Anfrage Gemeinderat Moser
- Geschwindigkeitsbegrenzung Gemeindeverbindungsstraße