Sitzung
GR/009/2015
Gremium
Gemeinderat
Raum
Sitzungssaal im Rathaus Sontheim an der Brenz
Datum
22.09.2015
Zeit
19:00-21:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Bürgersolarpark beim Zeilbaum"
- Abwägung der eingegangenen Bedenken und Anregungen nach §4 Abs. 1 BauGB und der Bürger nach §3 Abs. 1 BauGB
- Billigung des Entwurfs
- Auslegungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 2

 BV/033/2015
Ö 2
Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 BV/038/2015
Ö 3
Anschaffung neuer Uniformen für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Enthaltungen: 1

 BV/041/2015
Ö 4
Umbau des Regenüberlaufbeckens RÜB Röhm
- Vorstellung der geplanten Maßnahme
- Vergabe der Ingenieurleistungen
- Ausschreibungsbeschluss

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zusatz: Ohne IB`s

 BV/042/2015
Ö 5
Kanalsanierung auf Grund der Eigenkontrollverordnung 2015
- Vergabe der Bauleistungen für die offene Kanalsanierung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Zusatz: Ohne IB

 BV/043/2015
Ö 6
Verzinsung des Anlagekapitals
- Ermittlung des kalkulatorischen Zinssatzes

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 BV/045/2015
Ö 7
Kalkulation der Abwassergebühren mit Änderung der Abwassersatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/047/2015
Ö 8
Kalkulation der Friedhofsgebühren mit Neufassung der Friedhofssatzung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 BV/046/2015
Ö 9
Herstellung der Barrierefreiheit am Bahnhof Sontheim - Teilnahme am Zukunftsinvestionsprogrammes 2016 - 2018/Barrierfreiheit kleiner Schienenverkehrsstationen

Beschluss: einstimmig beschlossen

 BV/048/2015
Ö 10
Baugesuche
 TV/007/2015
Ö 10.1
Baugesuch 1 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage in der Kapellenfeldstraße 22

Beschluss: einstimmig beschlossen

 TV/007/2015/1
Ö 10.2
Baugesuch 2 - Erstellung eines Zweifamilienwohnhauses mit Doppelgarage und zwei Stellplätzen in der Sofienstraße 5

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 TV/007/2015/2
Ö 10.3
Baugesuch 3 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Einliegerwohnung im Kehrweg 9

Beschluss: einstimmig beschlossen

 TV/007/2015/3
Ö 10.4
Baugesuch 4 - Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage im Eschenweg 21

Beschluss: einstimmig beschlossen

 TV/007/2015/4
Ö 10.5
Baugesuch 5 - Neubau eines Rinderauslaufs und einer Güllegrube im Schloßhof 8

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Befangen: 1

 TV/007/2015/5
Ö 10.6
Baugesuch 6 - Anbau einer Satteldachgaube In der Au 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

 TV/007/2015/6
Ö 10.7
Baugesuch 7 - Anbau an bestehendes Wohnhaus und Errichtung eines Carports in der Gundelfinger Straße 22

Beschluss: einstimmig beschlossen

 TV/007/2015/7
Ö 10.8
Baugesuch 8 - Errichtung einer Schleppdachgaube in der Gartenstraße 15

Beschluss: einstimmig beschlossen

 TV/007/2015/8
Ö 11
Verschiedenes
 
Ö 11.1
Mitteilungen Bürgermeister Kraut
- Abbiegesituation Gundelfinger Straße/Am Meilenstein
- Breitbandausbau Brenz/Bergenweiler
- Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR) Bergenweiler
- Barrierefreie Wohnungen in der Gemeinde
- Sachstandsbericht Seniorenpflegeheim
- Umgestaltung Rathausvorplatz
 
Ö 11.2
Anfragen Gemeinderat Unseld
- Kalkulation Pachtpreise
- FFH-Gebiet
 
Ö 11.3
Anfragen Gemeinderat Roge
- Nachfrage Verlässliche Grundschule
- Glascontainersituation
 
Ö 11.4
Anfrage Gemeinderätin Malisi
- Anmeldezahlen Werkrealschule
 
Ö 11.5
Anfrage Gemeinderat Lindenmayer
- Sachstand Ausweisung Wasserschutzgebiet